Deutlich mehr als 3 % HUK Beitragserhöhung? Mit diesem Urteil ist eine Rückerstattung möglich
Beitragserhöhungen wie bei der HUK Coburg sind in den letzten Jahren sowohl für Privatversicherte als auch in der GKV fast schon zur Gewohnheit geworden: Die Krankheitskosten bzw. Leistungsausgaben steigen, die Lebenserwartung ändert sich und ein historisch niedriger Rechnungszins tut sein Übriges für die Beitragsentwicklung. Beitragssenkungen sind für Versicherungsnehmer allenfalls durch einen Wechsel des Tarifs oder Anpassungen der Leistungen denkbar.
- BGH Urteile
- Gründe & Voraussetzungen
- Berechtige Prämienerhöhung
- Betroffene Krankenversicherungen
- Sonderkündigungsrecht
- Sie müssen aktiv werden
- Unser Rundum-Sorglos-Service
1. Darum geht's
Versicherungsunternehmen drohen immense Rückzahlungssummen
Bis jetzt haben sich viele privat Vollversicherte die HUK Prämienerhöhung kommentarlos gefallen lassen: Das hat sich in den letzten Monaten dank verbraucherfreundlichen Sensationsurteilen des Bundesgerichtshofs geändert. Nicht jede Prämienanpassung hält vor Gericht Stand!
Unser Schnellcheck zeigt, ob Ihre HUK Beitragserhöhung unwirksam ist/war
Sie sind bei der HUK Coburg privat krankenversichert? Sie haben ein Ankündigungsschreiben der Krankenversicherung erhalten, in dem eine Anpassung der Beiträge kommuniziert wurde? Die Urteile des BGH lassen vermuten, dass höhere Beiträge nur unzureichend begründet waren. Ist das der Fall, war die Prämienerhöhung unwirksam. Sie zahlen eventuell zu Unrecht zu hohe Beiträge und können hier mit unserem Schnellcheck eine Rückzahlung prüfen. Das geht rückwirkend für einen Zeitraum von bis zu 3 Jahren.
1. Darum geht's
PKV Tarif Beitragserhöhung
könnte unwirksam sein:
Zahlen Sie zu viel Beitrag?
Durch wegweisende BGH Urteile ist die PKV Beitragserhöhung bei vielen Versicherten nicht rechtswirksam. Für einen Zeitraum von bis zu 3 Jahren können Sie ggf. mehrere tausende Euro von Ihrer privaten Krankenversicherung zurückfordern (in Einzelfällen auch mehr je nach Datenlage).
Steigende Gesundheitskosten bzw. Versicherungsbeiträge lassen sich durch den medizinischen Fortschritt und die Corona-Pandemie nicht verhindern. Sie sind aber kein Freifahrtschein für Prämienanpassungen: Eine PKV Beitrags- anpassung darf nur in einem sehr klar definierten rechtlichen Rahmen durchgeführt werden. Wir prüfen genau das!
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Wir stellen fest, ob Ihre HUK Beitragsanpassung (PKV) wirksam ist!
Möchte die HUK eine Beitragsanpassung (BAP) wirksam durchsetzen, müssen die Gründe bzw. die Rechnungsgrundlage im Ankündigungsschreiben transparent und nachvollziehbar offengelegt werden. Die jüngsten Gerichtsurteile zeigen, dass das oft nicht der Fall ist.
Diese Gesetze formulieren Mindestanforderungen zur Erhöhung der Beiträge
Es ist davon auszugehen, dass Millionen Privatversicherte von einer unwirksamen Erhöhung der Beiträge durch Ihren Anbieter betroffen sind. Wir prüfen, ob auch Sie von einer ungerechtfertigten HUK Beitragserhöhung betroffen sind. Die Rechtsgrundlagen der Prüfung sind das Versicherungsvertragsgesetz (VVG), die Kalkulationsverordnung (KalV) und das Versicherungsaufsichtsgesetz (VAG).
„Wann kommt endlich die Versicherung gegen Krankenkassen-Prämien?"
Zitat von Gerhard Kocher
Urteile zu unwirksamen PKV Beitragserhöhungen sprechen Versicherten hohe Summe zu
Sie denken jetzt vielleicht, dass sich der Kampf gegen die Erhöhung der Beiträge nicht lohnt? Doch, er kann sich definitiv auszahlen. Sie gehen kein Risiko ein und können rückwirkend je nach Konstellation mit einer Rückzahlung von deutlich über 1.000 Euro rechnen. Mehreren Versicherten wurden in Gerichtsurteilen tausende Euro Rückerstattung zugesprochen.
2. Wissenswertes
HUK Beitragserhöhung unwirksam?
Das sollten Sie wissen:
Jedes Jahr kommt es in der PKV zu Prämienanpassungen in vielen Tarifen. Diese sind aber nicht immer automatisch wirksam!
Viele Ankündigungsschreiben der Versicherer erfüllen die gesetzlichen Mindestanforderungen nicht. Dann ist die Erhöhung der Beiträge unwirksam.
Urteile des BGH auf höchstrichterlicher Instanz stärken die Verbraucherrechte von Krankenversicherten in der PKV: Mit einer anwaltlichen Prüfung haben Sie gute Chance, Rückzahlungen durch eine unwirksame Beitragserhöhung einzufordern.
Die Ansprüche können sich rückwirkend auf einen Zeitraum von bis zu drei Jahren beziehen: Wir prüfen das!
Sonderkündigungsrecht, Tarifwechsel oder Anbieterwechsel mit erneuter Gesundheitsprüfung sollten NICHT Ihre ersten Optionen sein.
Haben Sie nach der HUK Beitragserhöhung von diesen BGH Urteilen gehört?
Nein? Dann sollten Sie das hier ändern. Viele privat Krankenversicherte nutzen ihre gestärkten Verbraucherrechte, um gegen eine Preissteigerung vorzugehen. Die BGH Urteile des IV. Zivilsenats (Aktenzeichen IV ZR 294/19, 314/19 und 36/20) zeigen, dass viele PKV Beitragserhöhungen aus formalen Gründen unwirksam sind. Das ist der Fall, wenn die Begründung der Beitragssteigerung im Ankündigungsschreiben nur formelhaft und nicht konkret nachvollziehbar ist. Des Weiteren ist zu prüfen, ob für Ihre HUK Beitragserhöhung die gesetzlichen Rahmenbedingungen erfüllt sind (dazu weiter unten mehr).
Laut BGH ist eine Beitragserhöhung in der privaten Krankenversicherung unwirksam, wenn sie gegen § 203 Abs. 5 VVG verstößt. Mit anderen Worten: Die Rechnungsgrundlage muss Versicherten so klar wie möglich werden. Das ist z. B. möglich, wenn der gesetzliche Schwellenwert überschritten wird oder die Sterbewahrscheinlichkeit sich um mindestens 5 Prozent ändert. Der Urteilsbegründung zufolge reicht bereits eine unzureichende Erläuterung, damit eine HUK PKV Beitragserhöhung unwirksam sein kann.
Urteile des Bundesgerichtshofes (BGH) lassen Privatversicherte aufhorchen: Sie zeigen, dass viele Beitragsanpassungen (BAP) in der PKV unwirksam sind oder waren, weil die Begründung im Ankündigungsschreiben vollkommen unzureichend ist. Allgemeine Hinweise auf gestiegene Krankheitskosten, erhöhte Ausgaben und niedrige Zinsen reichen nicht. Bereits in Vorinstanzen hatten Versicherte Siege gegen private Krankenversicherungen errungen: Ein Kläger hat vor dem Oberlandesgericht (OLG) Köln von der AXA 3.000 Euro erstritten.
Prämienanpassung: Es geht um ihr Geld, und um nicht gerade wenig!
Sie sehen anhand der Urteile, dass sich unser Schnellcheck mit höchster Objektivität im wahrsten Wortsinn für Sie auszahlen kann. Sind frühere Beitragssteigerungen bereits unwirksam gewesen, können Sie mit einer beachtlichen Rückzahlungssumme von Ihrer Krankenversicherung rechnen. Sie müssen nur Ihre Daten eingeben oder können sich sofort telefonisch an uns wenden.
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Gut zu wissen: Lässt sich dieser ‚Formfehler' einfach beheben?
Private Krankenversicherungen sprechen in diesem Kontext gerne von einem Formfehler, den sie mit einem neuen Begründungsschreiben heilen wollen. Darin ist eine legitime Praxis der Versicherer zu sehen. ABER: Das geht nicht rückwirkend, sodass ihre Ansprüche auf Rückerstattung von Beiträgen durch den Versicherer in dieser Hinsicht unberührt sind. Zudem ist genau zu prüfen, ob das neue Ankündigungsschreiben die gesetzlichen Formerfordernisse erfüllt. Davon ist nicht automatisch auszugehen.
3. Checkliste
Checkliste: Prüfen lassen, ob HUK Beitragserhöhung unwirksam ist
Wir rechnen Ihnen vor, um wie viel Geld es in Ihrem Fall geht:
Jetzt Kontakt aufnehmen!
Mit Blick auf Ihre Beitragszahlung können wir schnell konkretisieren, um welche Summe es geht. Gerne beraten wir Sie mit Blick auf die Einbindung einer Rechtschutzversicherung. Abgesehen von einer möglicherweise enormen Rückerstattung lohnt es sich für Betroffene in jedem erdenklichen Szenario, eine erfolgte PKV Prämienanpassung anwaltlich prüfen zu lassen.
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Trifft eine der Aussagen zu, sollten Sie definitiv den Schnellcheck starten und sich gegen die HUK Beitragserhöhung wehren.
Darum geht es: In vielen Fällen ist die HUK Beitragserhöhung unwirksam
Die formalen und inhaltlichen Voraussetzungen von § 203 Abs. 5 VVG sind nicht erfüllt, wodurch Ihnen als Versicherter die notwendige Rechnungsgrundlage nicht klar ist. Wir wissen genau, auf welche Details zu achten ist. Viele von Versicherungsunternehmen verschickte Erhöhungsschreiben sind so allgemein formuliert, dass sie rechtlich keinesfalls Bestand haben.
HUK Beitragserhöhung ist bei nicht erreichtem Schwellenwert unwirksam
Krankenversicherer kalkulieren die Kosten und vergleichen sie mit tatsächlich angefallenen. Nur wenn diese 10 % über den kalkulierten liegen, ist der gesetzlich erforderliche Schwellenwert erreicht. Allgemeine Verweise auf Kapitalerträge sind kein wirksamer Grund für die Erhöhung von Beiträgen.
Unwirksamkeit der PKV Beitragserhöhung durch nicht objektiven Treuhänder
Ist der Treuhänder seit Jahren der gleiche, kann seine Objektivität in Zweifel gezogen werden. Im Kontext des Treuhänderstreits urteilte der BGH 2018, dass die Unabhängigkeit des Treuhänders eine wichtige Voraussetzung ist, um eine Beitragsanpassung wirksam durchsetzen zu können. In Deutschland obliegt die Prüfung der Finanzdienstleistungsaufsicht.
Durch zu niedrige Kalkulation kann die HUK Beitragserhöhung unwirksam sein
Bei Neukunden in der privaten Krankenversicherung kann es passieren, dass sie mit günstigen Tarifen geködert werden. Das hat zur Folge, dass es schon bald zu deutlichen Beitragsanpassungen durch den Anbieter kommt. Diese sind unwirksam, wenn die Versicherungsprämie zu Vertragsbeginn zu niedrig angesetzt wurde. Auch diesen Aspekt prüfen wir eingehend mit Blick auf Paragraf 155 Abs. 3 VAG.
Die Rolle des
Treuhänders
Der BGH urteilte bereits 2018, dass eine Erhöhung der Beiträge aufgrund der fehlenden Unabhängigkeit des Treuhänders nicht rechtswirksam sein können. Formal sah der Bundesgerichtshof das als gegeben an, weil dieser Treuhänder schon seit vielen Jahren Beitragsanpassungen kalkuliert hat.
Für die Wirksamkeit muss die HUK eine Beitragserhöhung so begründen
Bis hierhin dürfte deutlich geworden sein, dass das Ankündigungsschreiben alle gesetzlichen Anforderungen zu erfüllen hat. Sie müssen als Versicherungsnehmer in der Lage sein, die Rechnungsgrundlage nachvollziehen zu können. Ansonsten sollten Sie schleunigst mit unserem anwaltlichen Schnellcheck in Erfahrung bringen, ob Ihre HUK Beitragserhöhung anfechtbar ist.
Veränderung der Sterblichkeit und Schwellenwert
Bei diesen beiden Kriterien handelt es sich um zentrale Gründe, die eine Beitragssteigerung in der PKV rechtfertigen können. Das heißt aber noch lange nicht, dass die Versicherungsgesellschaft im Ankündigungsschreiben eine transparente Begründung anbietet! Der Schwellenwert liegt bei 10 Prozent, der Wert für die geänderte Sterbewahrscheinlichkeit laut § 203 Absatz 5 VVG bei 5 Prozent.
Kommt es nur bei der HUK Coburg zu höheren Beiträgen?
Nein, jedes Jahr heben fast alle privaten Krankenversicherer wie die Debeka, BBKK, Allianz, Iduna, DKV und Universa die Prämien im Schnitt um 3 % an. Auch in der GKV steigen die Beiträge Jahr für Jahr. Fällt die Steigerung deutlich höher aus, sollten Sie die Wirksamkeit anwaltlich prüfen lassen. Es reicht nicht, wenn sich Versicherungsunternehmen wie die Hallesche, AXA, Barmenia, Debeka und HUK auf allgemein gestiegene Kosten oder eine höhere Lebenserwartung berufen.
Das sagen Anwälte zum Sonderkündigungsrecht nach AXA Beitragserhöhung
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Was Sie nach der HUK Beitragserhöhung nicht tun sollten
Sie können kaum glauben, wie viel Sie künftig pro Monat für Ihren Tarif mehr zahlen sollen? Das Sonderkündigungsrechtnach einem angehobenen PKV Beitrag ist keine gute Option, denn damit ginge ein großer Teil Ihrer angesparten Altersrückstellungen verloren. Zudem ist dann eine weitere Gesundheitsprüfung bei der neuen Versicherung wahrscheinlich.
Bevor Sie an einen Tarifwechsel (z. B. in den Basistarif) oder eine Optimierung Ihres Tarifes durch Streichung von Leistungen denken, sollten Sie mit dem Schnellcheck eine unverbindliche Erstberatung nutzen. Ist Ihre HUK Beitragserhöhung unwirksam, müssen Sie sich über Sonderkündigungsrecht, die Reduzierung von Versicherungsleistungen oder einen Wechsel des Tarifs keine Gedanken machen.
4. So gehen Sie vor
Jetzt Beitragsrückerstattung nach HUK Prämienerhöhung prüfen
Rückerstattung von Beiträgen: Jetzt müssen Sie nur noch aktiv werden!
Die aktuelle Rechtsprechung bzw. Grundsatzentscheidung stärkt Ihre Ausgangs-situation als Versicherungsnehmer nachhaltig. Sie sollten daher definitiv den Schnellcheck starten und prüfen, ob Ihre HUK Beitragserhöhung rechtmäßig war. Falls nicht, fordern wir die Rückerstattung umgehend von Ihrer Versicherung an.
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Montag - Freitag
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Erhöhung der Beiträge mit dem Schnellcheck stoppen & Anspruch auf Rückzahlung prüfen
Die aktuellen Urteile des Bundesgerichtshofes stärken Ihre Rechte als Verbraucher in Bezug auf unwirksame Beitragssteigerungen. Nutzen Sie mit unserem Schnellcheck und erfahrener anwaltlicher Unterstützung die Chance, die Rechtmäßigkeit Ihrer AXA Beitragserhöhung zu überprüfen. Bei Bedarf unterstützen wir Sie als Kläger vor Gericht.
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5. Häufige Fragen
Antworten zur HUK Beitragserhöhung (PKV) vom Anwalt auf häufige Fragen
Impressum
Herausgeber
Suad Omanović
Veritsakai 2 (Das Fleethaus)
21079 Hamburg
Fon +49 40 300 867 31
Fax +49 40 300 867 32
Mail info@rechtsanwalt-omanovic.de
Berufsbezeichnung
Rechtsanwalt nach deutschem Recht, kraft Zulassung zur Rechtsanwaltschaft in der Bundesrepublik
Deutschland.
Zuständige Aufsichtsbehörde
Hanseatische Rechtsanwaltskammer Hamburg
Bleichenbrücke 9 · 20354 Hamburg
Fon 040 35 74 41 0
Fax 040 35 74 41 41
Berufsrechtliche Regelungen
insbesondere Bundesrechtsanwaltsordnung (BRAO), die Berufsordnung für Rechtsanwälte (BORA), die Fachanwaltsordnung (FAO), das Rechtsanwaltsvergütungsgesetz (RVG) und Berufsregeln der Rechtsanwälte der EG (CCBE).
Die Texte dieser Vorschriften sind unter anderem über das Internetangebot der Bundesrechtsanwaltskammer (BRAK) abrufbar.
Quellenangaben für verwendete Bilder und Grafiken:
Daniela Möllenhoff
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